1. Einleitung/Grundlagen
Die sms.at mobile internet services gmbh, FN 222236v, Klosterwiesgasse 101b/Ge01, A-8010 Graz, betreibt die Internetdienstleistungsplattformen sms.at und telering.sms.at.

2. Anwendungsbereich und Verbindlichkeit der AGB, Änderung der AGB
Wir bieten sämtliche Leistungen ausschließlich unter Zugrundelegung dieser AGB an. Die AGB sind Bestandteil eines jeden Vertrags, der zwischen uns und Dir – dem Nutzer – abgeschlossen wird. Sie gelten auch für Dienste oder Inhalte, die von anderen über uns bzw unsere Internetplattform telering.sms.at zur Verfügung gestellt werden. Wenn Du diese Leistungen in Anspruch nimmst, erklärst Du Dich damit einverstanden.

Wenn sich unsere AGB ändern, werden wir Dich 2 Monate vor Inkrafttreten der neuen AGB per E-Mail, auf telering.sms.at oder auf sonst geeignete Weise über die Änderung informieren. Wenn Du einen aufrechten Vertrag mit uns hast und der Anwendung neuer AGB nicht binnen dieser Frist per E-Mail widersprichst, gelten die neuen AGB als von Dir angenommen. Für alle nach Änderung der AGB geschlossenen Verträge sind nur mehr die neuen AGB anzuwenden.

3. Leistungsumfang und -änderungen, Verfügbarkeit
Unsere Leistungen sind teils entgeltlich, teils unentgeltlich. Ein Teil der Leistungen steht Dir nur zur Verfügung, wenn Du dich bei uns registriert hast; zum Teil ist eine Nutzung auch ohne Deine Registrierung möglich.

Unsere Leistungen umfassen insbesondere,
  • den Versand und Empfang von SMS, MMS und E-Mails;
  • Download von MMS, Logos, Klingeltönen, Handy Games, Handy Themes, Videos, Musik, Handyapplikationen etc;
  • das Bereitstellen einer Online-Community inklusive persönlicher Profilseite, eines Freundesnetzwerkes, eines Fotoalbums, einer Gruppenfunktionalität, eines Internetforums, eines Eventkalenders, Blogs, etc;
  • Mobile Instant Messaging-Dienste;
  • SMS/MMS Infodienste
Unsere Leistungen sind auf unserer Website oder dort, wo sie angeboten werden, beschrieben oder weitgehend selbsterklärend. Dort findest Du insbesondere den Umfang und Dauer der angebotenen Nutzung, besondere Bedingungen, gegebenenfalls den Preis und Zahlungsmodalitäten.

Wenn Du bei uns eine Leistung anforderst, gibst Du damit ein verbindliches Angebotab. Wenn wir dieses Angebot annehmen, erhältst Du von uns eine Annahmeerklärung oder wir verhalten uns entsprechend. Wenn wir Dein Angebot annehmen und die Bezahlung gesichert ist, kannst Du die bestellten Dienste sofort nutzen.

Unsere Leistungen sind einem ständigen Wandel unterworfen, weil wir mit unseren Dienstleistungen immer am Puls der Zeit sein und Dir stets die neuesten Trends und Features anbieten wollen. Daher stehen Dir die derzeit angebotenen, abrufbaren Leistungen und die von Dir abgespeicherten Inhalte nicht in unbeschränktem Ausmaß und unbefristet zur Verfügung. Wenn wir bei aufrechter Vertragsbeziehung mit Dir eine Änderung vornehmen wollen, werden wir Dich entsprechend informieren und gegebenenfalls eine Kündigungsfrist einhalten.

4. Registrierung
Wenn Du dich bei uns registrierst, erhältst Du einen Account und Zugangsdaten bestehend aus Username und Passwort.

Das Funktionieren unserer Dienstleistungen und gegebenenfalls deren Abrechung bauen wesentlich auf der Richtigkeit und Aktualität der Informationen, die Du uns übermittelst, auf. Du bist daher verpflichtet, im Zuge der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben nach Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen. Jede Änderung dieser Informationen, insbesondere eine Änderung Deiner Handynummer, ist von Dir binnen einer Woche bei Deinem Account einzutragen.

Es ist nicht gestattet, dass Du einen Account für eine andere Person oder mehr als einen Account für Dich selbst anlegst.

Wir geben keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Dir oder anderen Nutzern angegebenen Daten.

5. Berechtigte Nutzung
Du bist nur berechtigt unsere Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, wenn Du Dich an die Bestimmungen der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dieser AGB, an die geltenden Gesetze hältst. Du verpflichtest Dich, die Privatsphäre anderer Nutzer zu respektieren und keine ungefragten, belästigenden, verleumderischen oder bedrohenden Nachrichten, Informationen oder Inhalte zur Verfügung zu stellen oder zu übermitteln. Du bist dafür verantwortlich, dass der Empfänger einer Nachricht mit dem Empfang (z.B. MMS, SMS etc) einverstanden ist.

Die Nutzung unserer Dienstleistungen zu Werbezwecken oder jede andere Art der Nutzung für gewerbliche Zwecke ist grundsätzlich nicht erlaubt. Ebenso ist eine Nutzung der Dienstleistungen zur Übermittlung unerbetener, elektronischer Nachrichten (§ 107 TKG) oder für den Versand von Massen-SMS bzw -MMS, Massen-E-Mails oder anderen Formen der Massensendung (Spamming, SMSBombing etc) nicht gestattet.

Wir weisen darauf hin, dass wir Inhalte von Nutzern, z.B. SMS, Forumseinträge etc, mit Werbebotschaften oder sonstigen Informationen versehen können. Mit der Nutzung unserer Dienstleistungen erklärst Du dich damit einverstanden.

6. Nutzung durch Dritte
Du bist verpflichtet, Deine Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Du bist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung Deines Accounts zu ermöglichen. Du bist für jede Nutzung Deines Accounts verantwortlich, wenn Du sie Dritten ermöglichst oder Deine Zugangsdaten nicht geschützt hast. In diesem Fall erfolgt jede entgeltliche Dienstleistung, die über Deinen Account – das heißt durch Einloggen mittels Deines Usernamens und Passworts – in Anspruch genommen wird, auf Deine Kosten. Das gilt auch, wenn Du dich von Deinem Browser, Deinem Handy etc automatisch anmelden lässt, und Dritte Zugriff darauf haben. Du hast dann auch dafür einzustehen, wenn über Deinen Account mit oder ohne Dein Wissen und/oder Deinen Willen von einem Dritten verbotene Inhalte (Punkt 10.) übermittelt oder zum Abruf zur Verfügung gestellt werden oder unsere Dienstleistungen entgegen diesen Bestimmungen oder den Gesetzen unzulässig genutzt werden.

Sobald Du Kenntnis von einem Zugriff Dritter auf Deine Zugangsdaten hast, bist Du verpflichtet, unverzüglich die Sperre Deines Accounts bei uns zu veranlassen.

7. Deine Rechteeinräumung
Du kannst mit unseren Dienstleistungen Inhalte, an denen Du Rechte besitzt, entweder der Öffentlichkeit oder nur bestimmten Personen oder Personengruppen (z.B. aufgrund Deiner Privatsphäreeinstellungen) zur Verfügung stellen oder übermitteln. Wir können nicht verhindern, dass Inhalte, die Du im Internet der Öffentlichkeit zur Verfügung stellst, grundsätzlich jedermann, weltweit abrufen, speichern und weiterverarbeiten kann.

An allen Inhalten, die Du mithilfe unserer Dienstleistungen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellst (z.B. Fotos, Videos, Texte, Grafiken, Musik etc z.B. im Internetforum, Blog, Meine Seite etc) räumst Du uns ein nicht-exklusives, übertragbares, unterlizenzierbares, unentgeltliches, räumlich und zeitlich uneingeschränktes Nutzungsrecht ein. Wir dürfen diese Inhalte insbesondere vervielfältigen, verbreiten, senden, zur Verfügung stellen, bearbeiten, übersetzen etc. Du kannst diese Rechteeinräumung grundsätzlich wieder widerrufen; davon ausgenommen sind bereits erfolgte oder aufrechte Nutzungen durch uns oder durch von uns berechtigte Dritte.

Diese Rechteeinräumung gilt nicht für Inhalte, die Du mithilfe unserer Dienstleistungen bestimmten Dritten übermittelst oder (z.B. aufgrund Deiner Privatsphäreeinstellungen) nur bestimmten Personen zur Verfügung stellst.

8. Kosten und Zahlungsformen
Unentgeltlich von uns angebotene Dienstleistungen bleiben grundsätzlich unentgeltlich. Sollten wir hier Änderungen machen wollen, werden wir Dich rechtzeitig entsprechend informieren und gegebenenfalls eine Kündigungsfrist einhalten.

Für die Nutzung unserer Dienstleistungen sind ein Internetzugang und/oder Mobilfunkleistungen notwendig; beides, insbesondere der Datentransfer über mobiles Internet, löst gesonderte Kosten aus (z.B. gemäß deines Mobilfunkvertrags), die nicht Bestandteil unserer Leistungen sind und für die Du selbst verantwortlich bist.

Für die Bezahlung unserer entgeltlichen Dienstleistungen bieten wir verschiedene Zahlungsformen an. Du verpflichtest dich, keine Zahlungsmittel (z.B. Kreditkarten) zu verwenden, über die Du nicht verfügungsberechtigt bist.

Vor Eingang des für die Dienstleistung zu zahlenden Entgelts bei uns, sind wir nicht verpflichtet, die Dienstleistung bereitzustellen oder auszuführen und berechtigt, die Dienstleistung (z.B. den SMS-Versand) bis zum Zahlungseingang zurückzuhalten.

Wenn Du mit einer Rechnung, die Du von uns erhalten hast, nicht einverstanden bist, kannst Du sie innerhalb von 4 Wochen ab Zugang schriftlich beeinspruchen. Ist der Einspruch aus unserer Sicht unbegründet, teilen wir Dir dies schriftlich mit. Du kannst dann innerhalb eines Monats ein Streitschlichtungsverfahren bei der Rundfunk- und Telekomregulierungs-GmbH (www.rtr.at) einleiten.

9. Rücktritt vom Vertrag
Du kannst von Deiner Bestellung innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Bestellung (= Zeitpunkt des Vertragsabschlusses) bei Dir zurücktreten. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Rücktrittserklärung. Dieses Rücktrittsrecht besteht insbesondere nicht bei Dienstleistungen digitaler Inhalte, und bei Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen von Dir entsiegelt worden sind. Weitere Details für einen Rücktritt findest Du im FAGG § 18 Abs 1 Z 11. Download Muster-Widerrufsformular

10. Verbotene Inhalte
Du bist allein dafür verantwortlich, dass die von Dir über unsere Dienstleistungen zur Verfügung gestellten oder übermittelten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Du verpflichtest dich insbesondere, keine Inhalte pornografischer, nationalsozialistischer, beschimpfender, beleidigender, rassistischer, fremdenfeindlicher, herabwürdigender, insbesondere sexuell herabwürdigender, blasphemischer, diskriminierender, diskreditierender, politisch extremistischer oder moralisch verwerflicher Natur oder solche, die sonst gegen Bestimmungen zum Jugendschutz und der persönlichen Ehre, gegen strafrechtliche Bestimmungen, Datenschutz-, Kennzeichen- und Urheberrechtsschutzbestimmungen oder sonstige Gesetze verstoßen, zur Verfügung zu stellen oder zu übermitteln. Auch das Zurverfügungstellen oder Übermitteln von Links oder sonstigen Informationen, die zu solchen Inhalten führen, ist nicht erlaubt.

Wir prüfen die von Dir oder anderen Nutzern mithilfe unserer Dienstleistungen zur Verfügung gestellten oder übermittelten Inhalte grundsätzlich nicht und sind nicht für diese Inhalte verantwortlich. Sobald wir Kenntnis erlangen von der Übermittlung oder Zurverfügungstellung von Inhalten, die gegen rechtliche Bestimmungen oder diese AGB verstoßen, werden wir diese löschen oder den dazu genutzten Account sperren. Wenn Du Kenntnis von der Übermittlung oder Zurverfügungstellung solcher Inhalte erlangst, hast Du die Verpflichtung, uns unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

11. Rechte Dritter, Unzulässige Verwendung
Sämtliche Inhalte und Dienste, die von uns bereitgestellt oder erbracht werden, und die Inhalte anderer Nutzer sind geschützt. Uns stehen daran ua Ausschließungs- und Verwertungsrechte aufgrund gesetzlicher (z.B. Urheber-, Marken-, Patentrecht) oder vertraglicher Grundlage zu. Du darfst diese Inhalte und Dienste nur in der ausdrücklich von uns genehmigten Form nutzen. Insbesondere ist es nicht erlaubt, Software, Bilder, Klingeltöne, Musik, Videos etc, die wir Dir bereitgestellt oder geliefert haben, entgeltlich oder unentgeltlich an andere weiterzugeben.

Du darfst unsere Leistungen nicht dafür verwenden, Inhalte zu übermitteln, zu speichern oder zur Verfügung zu stellen, über die Du nicht verfügungsberechtigt bist, weil Du z.B. nicht die Einwilligung des Urhebers oder des Markeninhabers dazu hast.

12. Dekodieren, Umgehen von Kopierschutzmechanismen
Es ist Dir nicht gestattet, Software, Bild-, Musik oder Videodateien (z.B. Klingeltöne, Logos, Spiele, Themes, Ringbacktones, Musiktitel etc) oder andere Informationen, die Dir im Zuge der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen von uns übermittelt werden, in ihre Bestandteile zu zerlegen, zu bearbeiten, zu verändern, ganz oder teilweise zu kopieren, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu entassemblieren, weiterzugeben oder als Vorlage für die Erstellung anderer Software zu verwenden. Die von uns angebotene Software und angebotenen Bild-, Musik oder Videodateien können mit einem Kopierschutz versehen sein. Es ist nicht gestattet, Kopierschutzmechanismen zu umgehen, zu beseitigen oder sonst unwirksam zu machen (§ 90c UrhG).

Eine Änderung der Software zB auf Deinem Handy kann zu erheblichen, nicht vorhersehbaren Störungen in deren und im Ablauf anderer Software bzw. Hardware (zB am Handy oder im Mobilfunknetz) führen. Du trägst in diesem Zusammenhang das alleinige Risiko und die Verantwortung.

Du verpflichtest Dich, keine Versuche zu unternehmen oder Programme zu entwickeln oder auszuführen (Scripts, Robots, Viren etc), die den Ablauf und die Funktionen unserer Dienstleistungen abändern z.B. die Benutzeroberfläche verändern oder umgehen.

13. Sperre, Löschen des Accounts
Wir sind berechtigt, ohne Vorwarnung eine Nutzung unserer Dienstleistungen durch Dich zu verhindern, Deinen Account zu sperren und die von Dir übermittelten oder zur Verfügung gestellten Inhalte (z.B. Nickpage, Forumseinträge, Blogs etc) zu löschen, wenn Du gegen die Bestimmungen dieser AGB verstößt oder wir einen begründeten Verdacht eines Verstoßes haben, insbesondere wenn Du bei der Registrierung falsche Angaben machst oder mehr als einen Account anlegst (Punkt 4.), andere Nutzer belästigst, bedrohst oder beleidigst (Punkt 5.), unsere Dienstleistungen für Werbezwecke nutzt (Punkt 5.), Deinen Account Dritten zur Verfügung stellst (Punkt 6.), verbotene Inhalte übermittelst oder zur Verfügung stellst (Punkt 10.), in die Rechte Dritter eingreifst oder versuchst, unsere Dienstleistungen zu manipulieren (Punkt 11. und 12.), uns über Deine Identität, Dein Alter und Deine Geschäftsfähigkeit in die Irre führst oder wenn Du trotz Mahnung unter Androhung der Sperre und Setzung einer 14-tägigen Nachfrist Deinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommst.

Wir können Deinen Account und die dazu gehörigen Leistungen (Blogs etc) auch löschen, wenn Du Deinen Account mehr als 12 Monate nicht benutzt.

14. Gewährleistung und Haftung
Wir leisten keine Gewähr dafür, dass unsere Dienstleistungen und die Benutzerinhalte, inhaltlich korrekt, aktuell oder geeignet sind, den von Dir oder einem Dritten erwarteten oder bestimmten Zweck zu erfüllen. Insbesondere können wir nicht gewährleisten, dass die von uns zur Verfügung gestellten Inhalte, wie Klingeltöne, Logos, Musiktitel, Videos, Spiele auf einem anderen als bei der Bestellung von Dir angegebenen Handy oder Endgerät funktionieren oder genau so aussehen oder sich anhören, wie auf unserer Website angeboten. Wir übernehmen keine Haftung dafür, dass Software (Spiele, Anwendungen etc), die von anderen Nutzern zur Verfügung gestellt wird, frei von Fehlern oder Schadprogrammen ist oder die Funktionalität Deines Endgerätes nicht einschränkt.

Wir übernehmen keine Haftung für allfällige aus den zur Verfügung gestellten Unwetterinformationen. Abweichungen von der tatsächlichen eintretenden Wetterlage sind unvermeidbar. Wir übernehmen keine Gewährleistung und/oder Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit und/oder Vollständigkeit der Leistungen. Wir übernehmen demzufolge keine wie immer geartete Haftung gegenüber dem Nutzer im Zusammenhang mit der allfälligen Nichtübereinstimmung von meteorologischen Daten und Prognosen mit der tatsächlich eingetretenen Wetterlage. Die Angaben zu den Unwetterwarnungen sind vom Nutzer vor Ort zu prüfen und dieser darf sich nicht auf die Angaben von uns verlassen. Wir übernehmen keine Gewährleistung und/oder Haftung für die ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit des Informationsdienstes. Dem Nutzer ist bewusst, dass vorübergehend Wartungsarbeiten vorzunehmen sind, was zu einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Informationen führen kann. Ein angemessenes Maß an technischen Ausfällen und Wartungsfenstern berechtigt nicht zur Preisminderung.

Wir haften nur für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten. Unsere Haftung ist auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens und der Höhe nach auf EUR 1.000,00 beschränkt. Diese Begrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Wir haften nicht für Ansprüche oder Schäden, die daraus entstehen, dass ein Nutzer gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstößt. Insbesondere haften wir nicht für Inhalte die ein Nutzer mithilfe unserer Dienstleistungen übermittelt oder zur Verfügung stellt.

15. Datenschutz
Wir nehmen den Schutz Deiner bei uns gespeicherten Daten ernst. Die Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten erfolgt nur, soweit es für die Erfüllung und Durchführung unserer Dienstleistungen notwendig ist. Grundsätzlich speichern und verarbeiten wir nur Deine Stamm- und Verkehrsdaten, die entweder Du uns zur Verfügung stellst oder die von uns ermittelt wurden. Wenn du Nachrichten über unsere Dienste versendest, kannst Du selbst festlegen, ob Kopien davon in Deinem Account gespeichert bleiben sollen. Wir verwenden diese Inhaltsdaten nicht. Du kannst die personenbezogenen Daten, die Du bei uns gespeichert hast, jederzeit über Deinen Account einsehen.

Unsere Dienstleistungen beinhalten zum Teil, dass Du Informationen mit anderen teilen kannst. Über die Privatsphäreeinstellungen kannst Du bei diesen Dienstleistungen festlegen, welche Informationen über Dich öffentlich (für alle) und welche nur für bestimmte Personen zugänglich sind. Deine öffentlichen Daten sind jedermann zugänglich und z.B. auch für Suchmaschinen auffindbar. Wir können nicht verhindern, dass Dritte diese Daten kopieren, speichern und weiterverarbeiten.

Wenn Du Anwendungen Dritter (so genannte Third-Party-Applications) über unsere Dienstleistungen nutzt, so erhalten diese möglicherweise Zugriff auf Deine Daten. Sollte eine solche Anwendung Zugriff anfordern, werden wir Dich um Deine Zustimmung fragen.

Wenn Du ortsabhängige Dienstleistungen (so genannte Location-Based-Services) von uns in Anspruch nimmst, wird uns von Deinem Endgerät (z.B. Handy) Dein aktueller Standort mitgeteilt. Wir verarbeiten und speichern diese Information soweit sie zur Erfüllung der Dienstleistung notwendig ist und um Dir ortsangepasste Angebote unserer Werbepartner zeigen zu können.

Wir nutzen Deine von Dir bei uns abgespeicherten Stammdaten, um Dir individuelle Werbeangebote zu übermitteln oder zur Verfügung zu stellen. Wir verwenden die bei uns von Dir vorhandenen Daten auch um anonymisierte Statistiken zu erstellen, die wir zur Erbringung und Verbesserung unserer Dienstleistungen und zur Steuerung von Werbeschaltungen verwenden.

Deine Verkehrsdaten löschen oder anonymisieren wir, sobald die jeweilige Kommunikation beendet ist, außer wir benötigen sie für die Verrechnung oder sind gesetzlich ausdrücklich zur Aufbewahrung verpflichtet. Deine Stammdaten löschen wir sobald sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen uns beendet sind, keine offenen Ansprüche mehr bestehen und uns keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten mehr treffen.

Unsere Websites benutzen Webanalysedienste wie Google Analytics und Admob Mobile Analytics. Diese Dienste verwenden sog. "Cookies", Textdateien, die auf Deinem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Dich ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Deine Benutzung dieser Website (einschließlich Deiner IP-Adresse) werden an einen Server dieser Anbieter in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Anbieter nutzen diese Informationen, um Deine Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch werden diese Anbieter diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag der Anbieter verarbeiten. Die Anbieter werden in keinem Fall Deine IPAdresse mit anderen Daten dieser Anbieter in Verbindung bringen. Du kannst die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Deiner Browser Software verhindern; wir weisen Dich jedoch darauf hin, dass Du in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unserer Websites voll umfänglich nutzen kannst.

Durch die Nutzung unserer Leistungen und Websites erklärst Du dich mit der Bearbeitung der über Dich erhobenen Daten in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Du kannst Deine Zustimmung zu dieser Datenverarbeitung, soweit wir sie nicht zur Diensterbringung selbst benötigen, jederzeit widerrufen.

16. Datenweitergabe an Gerichte und Behörden
Wir sind berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Urheberrechtsgesetzes, des Telekommunikationsgesetzes und Strafrechts, Stammdaten und Verkehrsdaten sowie Informationen, die uns über Dich bekannt sind, an Gerichte und Behörden weiterzuleiten, wenn wir entweder gerichtlich oder behördlich dazu aufgefordert wurden. Wir werden alle uns bekannt gewordenen, strafbaren Handlungen bei den Sicherheitsbehörden zur Anzeige bringen.

17. Vertragsbeendigung
Du kannst einen mit uns bestehenden Vertrag jederzeit kündigen, indem Du bei Deinem Account die Option "Benutzer löschen" aktivierst. Wir können dann Deinen Account und sämtliche von Dir zur Verfügung gestellten Informationen (z.B. Profil, Fotos etc) löschen. Deine Gästebuch-, Foreneinträge etc werden wir als "anonym" kennzeichnen. Wenn Du Deinen Account löschst, ist er nicht mehr sichtbar und Du kannst Dich nicht mehr einloggen. Dein Account und die von Dir zur Verfügung gestellten Informationen bleiben aber noch bei uns gesichert, damit Du Deinen Account wieder reaktivieren kannst. Du kannst von uns auch die endgültige Löschung verlangen.

Wir können einen Vertrag mit Dir unter Einhaltung einer Frist von einem Monat kündigen und danach Deinen Account und die von Dir zur Verfügung gestellten Informationen löschen.

Mit uns geschlossene Nutzungsverträge (z.B. über Klingeltöne, etc) werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer geschlossen. Verträge über einmalige Leistungen (z.B. dem Versand einer SMS) sind mit Leistungserbringung wieder beendet.

Bei unseren Paketangeboten ("Packages") bieten wir die Möglichkeit, unterschiedliche Dienstleistungen innerhalb eines bestimmten Zeitraumes zu einem im Vorhinein zu bezahlenden Pauschalpreis in Anspruch zu nehmen (zB "sms.at SuperPLUS"). Kündigst Du während Ablaufs dieses Zeitraumes den Vertrag, kannst Du die Dienstleistungen noch bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nutzen.

Bis-auf-Widerruf-Abodienste (z.B. tägliches "Horoskop per SMS aufs Handy") kannst Du jederzeit abbestellen (Abodienste per Mehrwert-SMS). Die Leistungen, die wir im Rahmen anderer Abodienste erbringen, hast Du in Form von periodischen Abrechnungen (z.B. alle drei Monate für die nächsten drei Monate im Voraus) zu bezahlen. Du kannst diese Abodienste jeweils zum Ende der nächsten Abrechnungsperiode kündigen.

Daneben ergibt sich die Vertragslaufzeit und -beendigung aus den jeweiligen Dienstleistungsbeschreibungen.

Davon unberührt bleibt das Recht zur sofortigen Vertragsauflösung aus wichtigem Grund. Wichtige Gründe sind etwa solche, die uns zur Sperre (Punkt 13.) berechtigen, oder wenn Du mit der Zahlung des vereinbarten Entgelts trotz Mahnung unter Androhung der Sperre und Setzung einer 14-tätigen Nachfrist in Verzug bist.

18. Schad- und Klagloshaltung
Wenn Du diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen verletzt, hast Du uns für sämtliche daraus resultierenden Ansprüche Dritter schad- und klaglos zu halten.

19. Recht und Gerichtsstand, Sonstiges
Sofern Du kein Konsument bist gelten von diesen AGB abweichende Vereinbarungen nur, wenn sie schriftlich abgeschlossen werden.

Erklärungen, die wir Dir gegenüber abgeben bzw. solche die Du uns gegenüber abgibst, sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS oder E-Mail verfasst werden. Wir werden Erklärungen an die von Dir im Zuge Deiner Registrierung zuletzt bekannt gegebene elektronische Kontaktadresse (zB Email-Adresse) schicken.

Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden oder die AGB eine Regelungslücke aufweisen, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sofern Du kein Konsument bist tritt an Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke diejenige wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung und der Intention der Vertragsparteien am nächsten kommt.

Auf alle vertraglichen Beziehungen zwischen Dir und uns ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Wenn Du kein Konsument bist, wird als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in Graz vereinbart.

Wir informieren Dich über die europaweit einheitliche Notrufnummer 112.
 
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